Merseburg Report Sitzung des Stadtrates von Bad Dürrenberg vom 21.05.2026

Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Dürrenberg am Donnerstag, den 21.05.2026 um 18:00 Uhr, i Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2026 (öffentlicher Teil) 2:05 4. Informationen des Stadtratsvorsitzenden und des Bürgermeisters 20:20 5. Berichterstattung des gemeindlichen Vertreters in der Vollversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg 21:00 6. Anfragen und Anregungen der Stadträte 41:20 7. BV 104-10-2026 – Wahl von Schiedspersonen gemäß § 4 SchStG LSA 58:30 8. BV 106-10-2026 – Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung der Sol- estadt Bad Dürrenberg 1:08:30 9. BV 105-10-2026 – Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Straßen- reinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Bad Dür- renberg (Straßenreinigungssatzung) 1:14:00 10. BV 103-10-2026 – Beschluss über den Jahresabschluss 2024 der Sol- estadt Bad Dürrenberg per 31.12.2024 gemäß § 118 KVG LSA 1:21:10 11. BV 96-10-2026 – Mitgliedschaft im Kurparkfreunde Bad Dürrenberg e.V. 1:24:00 12. BV 109-10-2026 – Beschluss zu den Investitionsvorhaben im Sinne des Gesetzes über das Sondervermögen „Infrastruktur“ (InfraSVG LSA) 13. BV 107-10-2026 – Außerplanmäßige Ausgabe und Einnahme für die Maß- nahme „Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik“ 14. BV 108-10-2026 – Außerplanmäßige Ausgabe und Einnahme für die Maß- nahme „Errichtung einer Soccer-Anlage in der Ortschaft Tollwitz“ 15. BV 110-10-2026 – Außerplanmäßige Ausgabe und Einnahme für die Maß- nahme „Ausgaben zum Erwerb des Grundstückes Bischofsweg 1“ 16. BV 111-10-2026 – Außerplanmäßige Ausgabe und Einnahme für die Maß- nahme „Fahrbahnerneuerung der Heinrich-Heine-Straße“ 17. BV 112-10-2026 – Außerplanmäßige Ausgabe und Einnahme für die Maß- nahme „Ausbau Lutherstraße: Zweiter Bauabschnitt“ 1:42:40 18. BV 113-10-2026 – Abwägungsbeschluss zur 3. Änderung des Teilflächennutzungsplanes Bad Dürrenberg 2:00:10 19. BV 114-10-2026 – Feststellungsbeschluss zur 3. Änderung des Teilflächennutzungspla- nes Bad Dürrenberg 2:01:30 20. Einwohnerfragestunde