Merseburg Report Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 22.05.2025

Aufzeichnung der Sitzung 4. Sitzung des Stadtrates Merseburg am Donnerstag, den 22.05.2025 1. Beginn der Sitzung 1.1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Be- schlussfähigkeit 1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung 1.3 Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung 2. Beratungen in öffentlicher Sitzung 2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse 8:05 2.2 Einwohnerfragestunde 21:30 2.3 Bericht des Oberbürgermeisters 36:55 2.4 Anfragen und Anregungen der Stadträte 49:30 2.5 Änderungen in der Ausschussbesetzung 51:00 2.6 Mittelübertragung zur Beschaffung des Tanklöschfahrzeuges 4000 Staffel 027/BV/25 52:10 2.7 Sicherstellung der Finanzierbarkeit der Gemeinschaftsbaumaßnahme Florian-Geyer-Straße/Zscherbener Weg 043/BV/25 54:05 2.8 Ermächtigungsübertragungen nach § 19 KomHVO 040/BV/25 55:20 2.9 Stellungnahme zum Prüfbericht "Anwendung der Mitteilungsverordnung durch die Kommunen"041/BV/25 56:15 2.10 Entgeltvereinbarungen für die Kindertageseinrichtungen der Kinderland Merse-burg gGmbH 2021 035/BV/25 59:20 2.11 Entgeltvereinbarungen für die Kindertageseinrichtungen der SDA AWO gGmbH 2023 036/BV/25 1:02:00 2.12 Festlegung einer Kostendeckungsquote für die Beteiligung der Eltern an den An-geboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Merseburg gemäß § 12b und § 13 KiFöG-LSA (Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt) 038/BV/25 1:42:20 2.13 Umgang mit historischen Ehrenbürgerschaften Antrag der AfD-Fraktion 002/AN/25 2:16:50 2.14 Informationen der Stadtverwaltung